Sonntag, 22. Februar 2009

Lokalpolitik?

Piratenpartei Brandenburg Gestern Nachmittag habe ich an einer (wirklich!) kleinen, zwanglosen Vorstellungsrunde der Brandenburger Piratenpartei in meiner Heimatstadt Strausberg teilgenommen.

Ich würde mich nicht gerade als überaus politikinteressiert oder –engagiert bezeichnen. Eher besserer Durchschnitt oder so. Ich versuche, auf dem Laufenden zu bleiben – in Bundes- und Lokalpolitik. Und gerade bei Letzterer konnte man den Hype nicht überhören, der vor ein paar Wochen durch die Presse ging als bekannt wurde, dass ein Mitglied der Strausberger SVV sich der Piratenpartei anschloss (und damit das erste “Regierungsamt” für die Piraten sicherte).

Deshalb hatte ich auch den Entschluss gefasst, der relativ jungen Partei zu lauschen, wenn sie sich schon mal in Strausberg zeigt und Frage und Antwort steht.

Mein Eindruck auf Seite 2 ;-)

Viele eigene Fragen zur Sache hatte ich nicht, bin ich doch ursprünglich von einer Präsentation ausgegangen – persönliche Weiterbildung sozusagen ;-). Entwickelt hat sich aber aus meiner Sicht eine interessante und offene Diskussion, die maßgeblich von Robert Krause (ebenfalls Mitglied der SVV in der Offenen Fraktion und zugleich FDP-Mitglied) getragen wurde. Seine kritischen aber fairen Fragen haben der ganzen Runde den gewissen “Pfeffer” gegeben. Ich bin persönlich von seinem Engagement für Politik begeistert, so stellt man sich einen motivierten Jungpolitiker vor. Smart. Im positiven Sinn ;-)

Die Piraten haben Rede und Antwort gestanden, allerdings lang nicht so strukturiert und fundiert wie ich es erwartet habe. Wenn man sich deren Programm anschaut (was ich allerdings erst danach getan habe), dann stehen dort viele wichtige, bundespolitische Themen drin, über die es sich durchaus lohnt zu diskutieren. Aber es wurde auch deutlich, dass es problematisch ist, die aus meiner Sicht IT-lastigen Gebiete wie Vorratsdatenspeicherung und Urheberrechtsschutz älteren Bürgern verständlich zu machen. Und mir ist nicht klar, warum gerade diese Dinge so in den Vordergrund gerückt werden. Massentauglichkeit ist für mich eine Grundanforderung in der Politik, um erfolgreich zu sein. Und genau das konnte (oder wollte?) die Piratenpartei gestern nicht präsentieren. (Für mich ist Massentauglichkeit per se nix schlechtes.)

Daher fordern wir, das nichtkommerzielle Kopieren, Zugänglichmachen, Speichern und Nutzen von Werken nicht nur zu legalisieren, sondern zu fördern, um die allgemeine Verfügbarkeit von Information, Wissen und Kultur zu verbessern, denn dies stellt eine Grundvoraussetzung für die soziale, technische und wirtschaftliche Weiterentwicklung unserer Gesellschaft dar.

Das ist aus meiner Sicht einer der widersprüchlichsten Punkte im ganzen Partei-Programm. Ohne kommerziellen Hintergrund gäbe es viele “Werke” nämlich gar nicht. Als Mensch bin ich auch bestrebt, soviel wie möglich kostenlos zu bekommen. Finanzkrise oder ewiger Materialismus, wer weiß das schon. Aber als jemand, der auch für ein Unternehmen in der freien Wirtschaft arbeitet, kann ich es eben nicht begrüßen, dass hier Arbeitsergebnisse ohne Interessensausgleich im Datennirvana verpuffen. Irgendwie bekomme ich das Gefühl nicht los, dass dieser Punkt nicht von der Forderung nach freiem Zugang zu Wissen und Kultur sondern vom Wunsch nach Straffreiheit getrieben wird.

Mein Eindruck, das Programm und auch den gestrigen Nachmittag betreffend, klingt ein wenig nach “Wir wollen die Welt verändern, wissen aber nicht wie!”. Ziele sind wichtig, Wege dorthin aber noch viel wichtiger. Ich habe mich ein wenig in meine Studienzeit zurückversetzt gefühlt, da trug selbst ich ein paar revolutionäre Gedanken in mir – wenn auch in kleinerem Maße. Heute bin ich gesetzter und konservativer – und finde das gar nicht mal schlecht :D

Nun ja, wie schon bei Twitter erwähnt, es war keine vergeudete Zeit gestern sondern nette und informative zwei Stunden. Besten Dank von mir an alle Beteiligten, besonders an Jens für die Initiative und Organisation und an Herrn Krause für die Denkanstöße. Ich drücke die Daumen, dass es beim nächsten Mal mehr Zuhörer gibt – mehr Werbung würde sicherlich helfen ;-)

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