Dienstag, 1. Dezember 2009

Was entert sich?

Es war einmal …

… ein politisch engagierter Mensch namens Jens, der sich letztes Jahr als Einzelkandidat zu den Brandenburger Kommunalwahlen stellte – und gewann.

Er hat damit einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung von Strausberg und ist Ortsvorsteher des Strausberger Ortsteils Hohenstein. Eine größere Medienwelle rollte dann im Januar 2009 durch unser Land, als der parteilose Jens den Piraten beitrat. Die in Deutschland noch junge und weitestgehend unbekannte Partei hatte damit sofort ein öffentliches Amt.

Die Medienrummel beruhigte sich irgendwann, der Fokus lag auf berühmteren Persönlichkeiten wie Tauss, der ebenfalls den Piraten beitrat (wenn aus meiner Sicht auch nicht ganz freiwillig).

2009 – als Super-Wahljahr deklariert – hat den deutschen Piraten einen großen Auftrieb beschert, ihr Bekanntheitsgrad gerade bei Internet-affinen Menschen ist deutlich gestiegen, die Wahlkampftrommel zur Bundestagswahl wurde lauter denn je musiziert. Schlussendlich auch mit einem überraschend guten Ergebnis, auch wenn die Piraten mit einigen Aktionen im Wahlkampf sich selbst ins Knie geschossen haben.

Jens jedenfalls hat hier in Strausberg einen Piratenstammtisch etabliert und er hat einige Politikfaule (zum Beispiel mich) motiviert. Eine gute und wichtige Arbeit.

Ich würde mich als Sympathisant der Piratenpartei bezeichnen, deren vorrangige Ziele mir sehr wichtig sind und wie wir an SWIFT oder Elena sehen, nichts von ihrer Brisanz nach der Wahl eingebüßt haben.

Allerdings haben die Piraten mit basisdemokratischen Schwierigkeiten zu kämpfen, vielleicht ein Phänomen, mit dem sich jede junge Partei konfrontiert sieht. Nach der Wahl ist es im Netz (und in den Offline-Medien sowieso ruhig geworden), aber intern scheint es zu Brodeln. Man ist wohl immer noch in einer “Findungsphase”?

Nun lese ich heut auf Jens’ Seite folgende Worte:

Seit der Bundestagswahl ist diese Hochstimmung einem für mich unerträglichen Zustand gewichen. Beinahe ständig darf man den Streit unter den Mitgliedern verfolgen, ist als Mitglied des Landesvorstandes damit beschäftigt, sich gegen permanente Anschuldigungen zur Wehr zu setzen und darf miterleben, wie “basisdemokratisch” versucht wird, eine Parallelstruktur innerhalb der Partei aufzubauen.

Das alles nervt nur noch und kostet unheimlich Zeit, wenn man überhaupt nur einmal mitlesen will, was wieder einmal auf der Mailingliste so abgeht.

Zeit, die mir mittlerweile in meiner lokalpolitischen Arbeit fehlt. Und das ist nicht gut. Denn hier sind die Leute, die mich mal gewählt haben und zu Recht erwarten, dass ich mich mit ihren Problemen beschäftige.

Deshalb ziehe ich jetzt einen Schlussstrich unter das Kapitel “aktive Arbeit in der Piratenpartei” und mich von den Ämtern die ich dort innehabe zurück.

Ich bleibe weiter in der Partei, da ich immer noch die Hoffnung habe, dass es irgendwann mal wieder aufwärts geht.

Ich finde, das ist ein mutiger Schritt. Jens ist jemand, der nach seinem Glauben und seiner eigenen Meinung handelt. Das verdient meinen Respekt!

Und der Piratenpartei wünsche ich (auch aus eigenem Interesse), dass sie die vier Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl so nutzen kann, dass ein rundes Programm und eine klare Linie entsteht. Dann klappt es vielleicht auch mit der 5%-Hürde.

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